Allgemeine Geschäftsbedingungen der CareLounge, Carmen Bremen
§ 1 Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen der CareLounge, Carmen Bremen, In der Lößbörde 1 50859 Köln (CareLounge) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; es sei den, CareLounge hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
(1) CareLounge bietet für Unternehmen die Möglichkeit an, unter den URL-Adressen pflegejobs.de, sozialjobs.de oder medizinerjobs.de (Kategorien), kostenpflichtige Stellenanzeigen zu schalten. Die Stellenanzeigen können in mehreren Kategorien eingestellt werden.
(2) CareLounge verpflichtet sich, die bestellten Anzeigen für die vereinbarte Dauer in die vereinbarte Kategorie einzustellen und zum Abruf durch Nutzer im Internet bereitzuhalten.
(3) Die Stellenanzeige ist für Standardbrowser in aktueller Version optimiert. Für alte Browser und Auflösungen kann eine optimale Einstellung nicht gewährleistet werden.
(4) Die Basic und Advanced besteht aus den Angaben "Position", "Einsatzort", "Antrittsdatum", "Aufgaben", "Anforderungen", "Wir bieten" und "Kontakt". Die Inhalte der Anzeige werden vom Kunden selbst formuliert und eingestellt. CareLounge prüft die Angaben nicht auf inhaltliche Richtigkeit. Premiumanzeigen sind alleine lauffähige HTML-Seiten zur Darstellung in einem iFrame.
(5) Nach Erstellung der Anzeige sendet der Kunde die Daten an CareLounge. Das Absenden ist ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit CareLounge. Das Angebot wird durch eine bestätigende E-Mail von CareLounge angenommen. Diese Mail enthält die Nummer des Stellenangebots sowie die Daten des Stellenangebots.
(6) CareLounge ist nicht verpflichtet, Rechtschreibfehler oder inhaltliche Fehler zu korrigieren.
§ 3 Freischaltung, Vergütung, Vertragsdauer
(1) Die Leistungen von CareLounge werden auf Rechnung oder Bezahlung per PayPal erbracht. Basic- und Advancedanzeigen werden sofort freigeschaltet, Premiumanzeigen werden vor Freischaltung geprüft und hochgeladen.
(2) Es gilt die jeweils gültige Preisliste von CareLounge. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils bei Vertragschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Der Rechnungsversand erfolgt in der Regeln am Ende des Monats.
(4) Die Stellenanzeige ist 60 Tage nach Eingang der Vergütung online unter der vereinbarten Kategorie erreichbar. Fällt das Interesse des Kunden an der Anzeige weg (Besetzung der Stelle, Wegfall der Stelle etc.) per E-Mail darum bitten, die Anzeige offline zu schalten. Hieraus folgt kein Anspruch auf Minderung der vertraglichen Vergütung. Das jederzeitige Kündigungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen. Unberührt bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund.
(5) Nach Ablauf der 60 Tage wird die Anzeige automatisch offline geschaltet und der Vertrag ist beendet. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Anzeige in MyCareLounge erneut aufzugeben. Hierfür gelten die gleichen Vertragsbedingungen.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von CareLounge anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Verantwortung für Inhalte, Nutzungsrechte, Datenschutz
(1) Der Kunde ist allein für die Inhalte der Stellenanzeige verantwortlich.
(2) CareLounge behält sich vor, rechtswidrige Inhalte zu sperren und wird dem Kunden hierbei die Möglichkeit einräumen, die Inhalte zu korrigieren. Dieses hat ebenfalls nicht die Minderung des Vergütungsanspruches zur Folge.
(3) Der Kunde räumt CareLounge die zur Durchführung des Auftrags notwendigen Nutzungsrechte an der Stellenanzeige ein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Texte frei von Rechten Dritter sind bzw. er befugt ist, diese Texte zur Nutzung im Internet durch CareLounge zu verwenden.
(4) Der Kunde stellt CareLounge von Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen CareLounge aus der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Rechten durch die Inhalte der Stellenanzeige geltend machen.
(5) Die vom Kunden eingegebenen Daten werden ausschließlich zur Erbringung der im Rahmen des Auftrages zur Schaltung einer Stellenanzeige, namentlich für Aufgabe und Einstellung von Stellengesuchen, Mitgliedschaft in der Community (MyCareLounge), die Kontakt-/Feedback-Möglichkeit und die Abwicklung des Vertrages erhoben, auf den EDV-Systemen von CareLounge gespeichert und genutzt. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde kann die Inanspruchnahme dieser Service-Leistungen per E-Mail beenden. Die Daten werden daraufhin umgehend gelöscht, außer denjenigen, die zur Abwicklung des Vertrages benötigt werden, wobei diese nach Abwicklung ebenfalls gelöscht werden.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
(1) CareLounge gewährleistet die Veröffentlichung der Stellenanzeige in der vom Kunden gewählten Kategorie im Internet.
(2) CareLounge gewährleistet eine Erreichbarkeit der Anzeige in der beauftragten Kategorie mit einer mittleren jährlichen Verfügbarkeit von 98 %. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Kategorien aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von CareLounge liegen, insbesondere aufgrund höherer Gewalt und Verschuldens Dritter, über das Internet nicht zu erreichen ist.
(3) Ein Konkurrenzausschluss wird nicht gewährleistet.
(4) Im übrigen ist CareLounge bei Vorliegen eines erheblichen Fehlers berechtigt, dreimalig nachzubessern. Schlägt die Behebung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.
(5) Tritt ein Schadensereignis im Machtbereich eines Dritten (Netzbetreiber, Zulieferer etc.) auf, haftet CareLounge nur in dem Umfang, in dem der Dritte CareLounge haftet.
(6) Im übrigen haftet CareLounge unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Personen. Für einfache Fahrlässigkeit bei einer wesentlichen Pflichtverletzung oder Verletzung einer Kardinalpflicht haftet CareLounge der Höhe nach allein für den vertragstypischen Schaden.
(7) Soweit die Haftung für CareLounge ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieses auch für deren Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Anwendbares Recht
(1) Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Köln Gerichtsstand; CareLounge ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Erfüllungsort ist Köln.
(3) Für diese Geschäftsbeziehungen und für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen CareLounge und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
§ 7 Sonstige Bestimmungen
Sollten einzelne dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sollen in der Weise umgedeutet werden, dass der mit Ihnen beabsichtigte rechtliche und wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
